Ehrschutzklage: Der nachstehende Fall handelt von einem sehr verbreiteten Thema der vermeintlichen Beleidigung und Verunglimpfung einer Partei während eines gerichtlichen oder schiedsgerichtlichen Verfahrens, wenn sich die eine Partei durch den Sachvortrag der jeweils anderen Partei gekränkt und in ihrer Ehre verletzt sieht. Rechtsstreitigkeiten wegen vermeintlicher Ehrverletzungen wie Beleidigungen, Verleumdungen,…
Über einen Telekommunikationsvertrag (Telefonvertrag) verfügt nahezu jeder Bürger einer Industrienation. Es handelt sich bei dem Telekommunikationsvertrag um einen Massengeschäft. Deshalb hat RA Reissenberger in seiner täglichen Beratungspraxis häufig mit Problemen und Fragen zum Telekommunikationsvertrag zu tun. Der nachstehende Fall handelt von einem Urteil gegen ein Telekommunikationsunternehmen wegen unberechtigter Forderungen. Telekommunikationsvertrag (Telefonvertrag) Vertragsart: Ein Telekommunikationsvertrag (Telefonvertrag) ist in…
Unterlassungsanspruch bezüglich einer Beleidigung mit dem Wort „Arschloch“: Der Unterlassungsanspruch bezüglich einer Beleidigung mit dem Wort „Arschloch“ kann gerichtlich erzwungen werden. Der Unterlassungsanspruch: Der Unterlassungsanspruch ist im Gesetz nicht direkt geregelt. Gleichwohl ist man nicht schutzlos, sondern kann einen Unterlassungsanspruch erstreitet. Der Unterlassungsanspruch kann sich auf Beleidigungen oder aber sonstige Verhaltensweisen beziehen. Im Falle einer…
Unterlassen einer Beleidigung mit dem Wort „Arschloch“ Das Unterlassen bzw. die Unterlassung einer Beleidigung mit dem Wort „Arschloch“ kann gerichtlich erzwungen werden, jedoch keine Schmerzensgeldzahlung wegen dieser Beleidigung. Unterlassen und sog. „Unterlassungsanspruch“ Der Anspruch auf Unterlassen ist im Gesetz nicht direkt geregelt. Gleichwohl ist man nicht schutzlos, sondern kann ein Unterlassen erstreitet. Das…