Erfolg durch Kompetenz

Provisionszahlung, Urteil OLG Düsseldorf

Provisionszahlung, Urteil OLG Düsseldorf

Provisionszahlung – Einleitung und Sachverhalt: Provisionszahlung oder nicht, das war Gegenstand eines Urteils des OLG Düsseldorf. Der Kläger war bei einem Agenturisten über einen Agenturvertrag verbunden. Im Sinne eines Festgehaltes hatte der Kläger danach in den ersten Monaten seiner Beschäftigung…

Garantie, Beschluss OLG Hamm

Garantie, Beschluss OLG Hamm

Garantie, Beschluss OLG Hamm Garantie – Allgemeines: Eine Garantie, genauer ein Garantievertrag, ist beim Gebrauchtwagenkauf häufig. Ich berichte erneut von dem bereits erwähnten interessanten Fall im Rahmen einer Kfz – Garantie. Im vorherigen Fall hatte mein Mandant in 1. Instanz…

Garantievertrag, Urteil LG Hagen

Garantievertrag, Urteil LG Hagen

Garantievertrag – Allgemeines: Der Garantievertrag ist beim Gebrauchtwagenkauf häufig. Ich berichte von einem nicht uninteressanten Fall im Rahmen einer Kfz-Garantie, einem Garantievertrag. Zwischen meinem Mandanten und einer Daimler-Benz  AG-Vertretung wurde ein Kaufvertrag über ein Gebrauchtfahrzeug, einen Audi R 8, geschlossen.…

Einbruchschaden, Urteil LG Dortmund

Einbruchschaden, Urteil LG Dortmund

Einbruchschaden – Allgemeines: Der Einbruchschaden beim Pkw wird im Rahmen der Teilkasko nicht immer bezahlt, da die Versicherung häufig gerade beim Diebstahlsversuch, wenn nichts entwendet worden ist, argumentiert, es handle sich nur um einen nicht versicherten Vandalismusschaden am Pkw. Hier…

Rückwärtsfahren, Urteil LG Hagen

Rückwärtsfahren, Urteil LG Hagen

Rückwärtsfahren – Allgemeines: Der heutige Fall beinhaltet eine häufige Unfallkonstellation. Zwei Pkw setzen auf einem Parkplatz oder auf der Straße zurück. Der Fahrer des einen Pkw bemerkt die Gefahrensituation und hupt. Der andere Pkw-Fahrer bemerkt die Gefahr nicht und passt…

Fahrereigenschaft fehlerhaft, Beschluss OLG Hamm

Fahrereigenschaft fehlerhaft, Beschluss OLG Hamm

Fahrereigenschaft fehlerhaft – Allgemeines: Ist die Fahrereigenschaft fehlerhaft vom Amtsgericht in seinem Urteil festgehalten worden, dann hebt das Oberlandesgericht das Urteil wieder auf. Weil hier die Fahrereigenschaft fehlerhaft vom Amtsgericht Hattingen festgestellt worden ist, wurde das Urteil des Amtsgerichts Hagen mit…

Türkische Scheidung, Beschluss AG Dortmund

Türkische Scheidung, Beschluss AG Dortmund

Türkische Scheidung -Allgemeines: Eine Türkische Scheidung zweier in Deutschland lebender türkische Staatsangehöriger verläuft nach Deutschem Recht. Auf dieser Seite sind auch bereits mehrere Entscheidungen zur Scheidung nach Marokkanischem Recht veröffentlicht worden, nämlich beispielsweise hier, hier und hier. Hierbei kommt es auf…

Verkehrsunfall mit Fahrerflucht, Urteil AG Dortmund

Verkehrsunfall mit Fahrerflucht, Urteil AG Dortmund

Verkehrsunfall mit Fahrerflucht – allgemeines: Ein Verkehrsunfall mit Fahrerflucht ist kein seltenes Ereignis und dann steht der Geschädigte mit seinem Schaden häufig alleine da. Weitere Urteilsfälle zu den verschiedensten Verkehrsunfällen, bspw. zu den Themen „unechter Kreuzungsräumer“ oder „Mietwagenunternehmen“ oder generell Auskünfte…

Gebrauchtwagenkauf, Urteil LG Dortmund

Gebrauchtwagenkauf, Urteil LG Dortmund

Gebrauchtwagenkauf -Gewährleistungsausschluss, Beschaffenheitsvereinbarung, Rücktritt, Arglist, Schadensersatz und Beweisverwertungsverbot: Der nachstehende Fall zum Gebrauchtwagenkauf hat es in sich. Er handelt vom Erwerb eines Audi A5 und dem Versuch des Käufers vom Vertrag zurückzutreten. Beim Gebrauchtwagenkauf kommt es nicht selten vor, dass zwischen…

scheckheftgepflegt, Beschluss LG Dortmund

scheckheftgepflegt, Beschluss LG Dortmund

Beschaffenheitsvereinbarung scheckheftgepflegt: Scheckheftgepflegt ist beim Autokauf eine häufige Beschaffenheitsvereinbarung, wenn der Verkäufer diese anpreist, aber nicht einhält. Der aktuelle Fall – scheckheftgepflegt: Im nachstehenden Fall hatte der Verkäufer das Merkmal „scheckheftgepflegt“ über „mobile.de“ beim Verkauf angepriesen. Beim Verkauf hatte er aber…

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