Sven Reissenberger

Geräusche als Mangel, Urteil LG Dortmund

Geräusche als Mangel, Urteil LG Dortmund Geräusche als Mangel nach einem Pkw-Kauf kommen sehr häufig vor, finden jedoch kaum Eingang in die Rechtsprechung. Aus diesem Grunde wurde der nachstehende Fall ausgewählt, um ihn bekannt zu machen. Die Mandantin erwarb einen…

Von Reissenberger | 30 September, 2018 | Allgemein, Fristsetzung mit Nacherfüllungsverlangen, Kaufrecht, Mangel beim Pkw-Kauf, Rücktritt, Schadensersatz, Verkehrsrecht, Zivilrecht |

Brand des Nachbarhauses-Vergleich LG Dortmund

I. (Brand des Nachbarhauses – Einleitung): Ein Brand des Nachbarhauses greift mit seinen Flammen häufig auf das eigene Haus über. Diese Brandunfälle kommen immer wieder vor und betreffen nicht nur Immobilien sondern auch andere Wertgegenstände, wie Camping-Fahrzeuge aller Art, Pkw…

Von Reissenberger | 12 August, 2018 | Abtretung, Aktivlegitimation, Allgemein, Allgemeines Vertragsrecht, Bestreiten ins Blaue hinein, Delikt/unerlaubte Handlung, Elementargefahr, Feststellungsklage, Feuer, Mehrwertsteuer (MwSt), Mietrecht, nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch, Treu und Glauben, Versicherungsrecht, Wohngebäudeversicherung, Zivilrecht |

verbotenes Autorennen, Beschluss AG Dortmund

verbotenes Autorennen bzw. verbotenes Kraftfahrzeugrennen Ein sog. „verbotenes Autorennen“ bzw. „verbotenes Kraftfahrzeugrennen“ auf den Straßen in Deutschland ist seit dem Inkrafttreten des neuen § 315 d StGB am 13.10.2017 strafbar. Der Paragraf ist also noch jung, so dass es dazu…

Von Reissenberger | 31 Juli, 2018 | Allgemein, Fahrerlaubnis, Fahrverbot, Nachfahren, Strafrecht, Verkehrsrecht |

Provisionszahlung, Urteil OLG Düsseldorf

Provisionszahlung – Einleitung und Sachverhalt: Provisionszahlung oder nicht, das war Gegenstand eines Urteils des OLG Düsseldorf. Der Kläger war bei einem Agenturisten über einen Agenturvertrag verbunden. Im Sinne eines Festgehaltes hatte der Kläger danach in den ersten Monaten seiner Beschäftigung…

Von Reissenberger | 30 Juni, 2018 | Allgemein, Allgemeines Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Aufrechnung, Berufung, Widerklage/Hilfswiderklage, Zivilrecht |

Garantie, Beschluss OLG Hamm

Garantie, Beschluss OLG Hamm Garantie – Allgemeines: Eine Garantie, genauer ein Garantievertrag, ist beim Gebrauchtwagenkauf häufig. Ich berichte erneut von dem bereits erwähnten interessanten Fall im Rahmen einer Kfz – Garantie. Im vorherigen Fall hatte mein Mandant in 1. Instanz…

Von Reissenberger | 31 Mai, 2018 | Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Allgemeines Vertragsrecht, Anfechtung, Angebot, Annahme, Berufung, Dissens, Feststellungsklage, Garantievertrag, Irrtum, Verkehrsrecht, Versicherungsbedingungen, Versicherungsrecht, Versicherungsschutz, Wegfall der Geschäftsgrundlage, Zivilrecht |

Garantievertrag, Urteil LG Hagen

Garantievertrag – Allgemeines: Der Garantievertrag ist beim Gebrauchtwagenkauf häufig. Ich berichte von einem nicht uninteressanten Fall im Rahmen einer Kfz-Garantie, einem Garantievertrag. Zwischen meinem Mandanten und einer Daimler-Benz AG-Vertretung wurde ein Kaufvertrag über ein Gebrauchtfahrzeug, einen Audi R 8, geschlossen.…

Von Reissenberger | 30 April, 2018 | Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Allgemeines Vertragsrecht, Anfechtung, Angebot, Annahme, Feststellungsklage, Garantievertrag, Irrtum, Verkehrsrecht, Versicherungsbedingungen, Versicherungsrecht, Versicherungsschutz, Zivilrecht |

Einbruchschaden, Urteil LG Dortmund

Einbruchschaden – Allgemeines: Der Einbruchschaden beim Pkw wird im Rahmen der Teilkasko nicht immer bezahlt, da die Versicherung häufig gerade beim Diebstahlsversuch, wenn nichts entwendet worden ist, argumentiert, es handle sich nur um einen nicht versicherten Vandalismusschaden am Pkw. Hier…

Von Reissenberger | 10 März, 2018 | Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Berufung, Einbruchdiebstahl, Gutachterkosten, Kfz-Haftpflichtversicherung, Kraftfahrtversicherung, Reparaturkosten, Teilkaskoversicherung, Verkehrsrecht, Versicherungsbedingungen, Versicherungsrecht, Versicherungsschutz, Vollkaskoversicherung, Zivilrecht |

Rückwärtsfahren, Urteil LG Hagen

Rückwärtsfahren – Allgemeines: Der heutige Fall beinhaltet eine häufige Unfallkonstellation. Zwei Pkw setzen auf einem Parkplatz oder auf der Straße zurück. Der Fahrer des einen Pkw bemerkt die Gefahrensituation und hupt. Der andere Pkw-Fahrer bemerkt die Gefahr nicht und passt…

Von Reissenberger | 25 Februar, 2018 | Aktivlegitimation, Allgemein, Delikt/unerlaubte Handlung, Gutachterkosten, Kfz-Sachverständiger/Gutachter, Nutzungsausfall, Rechtsanwaltsgebühren, Reparaturkosten, Schadensersatz, Schadenspauschale, Unfallregulierung, UPE-Aufschläge, Verbringungskosten, Verkehrsrecht, Verkehrsunfall, Wertminderung, Zivilrecht |

Fahrereigenschaft fehlerhaft, Beschluss OLG Hamm

Fahrereigenschaft fehlerhaft – Allgemeines: Ist die Fahrereigenschaft fehlerhaft vom Amtsgericht in seinem Urteil festgehalten worden, dann hebt das Oberlandesgericht das Urteil wieder auf. Weil hier die Fahrereigenschaft fehlerhaft vom Amtsgericht Hattingen festgestellt worden ist, wurde das Urteil des Amtsgerichts Hagen mit…

Von Reissenberger | 27 Januar, 2018 | Allgemein, Bußgeld, Fahrverbot, Fahrzeugführereigenschaft, Ordnungswidrigkeitsverfahren, Rechtsbeschwerde, Verkehrsrecht |

Türkische Scheidung, Beschluss AG Dortmund

Türkische Scheidung -Allgemeines: Eine Türkische Scheidung zweier in Deutschland lebender türkische Staatsangehöriger verläuft nach Deutschem Recht. Auf dieser Seite sind auch bereits mehrere Entscheidungen zur Scheidung nach Marokkanischem Recht veröffentlicht worden, nämlich beispielsweise hier, hier und hier. Hierbei kommt es auf…

Von Sven Reissenberger | 30 Dezember, 2017 | Allgemein, Familienrecht, Scheidung, Versorgungsausgleich |

Verkehrsunfall mit Fahrerflucht, Urteil AG Dortmund

Verkehrsunfall mit Fahrerflucht – allgemeines: Ein Verkehrsunfall mit Fahrerflucht ist kein seltenes Ereignis und dann steht der Geschädigte mit seinem Schaden häufig alleine da. Weitere Urteilsfälle zu den verschiedensten Verkehrsunfällen, bspw. zu den Themen „unechter Kreuzungsräumer“ oder „Mietwagenunternehmen“ oder generell Auskünfte…

Von Sven Reissenberger | 26 November, 2017 | Allgemein, Ausforschungsbeweis, Bestreiten ins Blaue hinein, Delikt/unerlaubte Handlung, Rechtsanwaltsgebühren, Reparaturkosten, Schadensersatz, Schadenspauschale, Strafrecht, Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Unfallregulierung, Verkehrsrecht, Verkehrsunfall, Wertminderung, Zivilrecht |

Mietkaution, Urteil AG Dortmund

Mietkaution – Grundsätzliches: Die Mietkaution ist ein häufiger Streitpunkt während und nach dem Mietende, wenn der Vermieter die Auszahlung der Mietkaution verweigert. Die Mietkaution ist im BGB in Wesentlichen in § 551 BGB geregelt. Wichtig ist insoweit § 551 Abs.…

Von Sven Reissenberger | 25 Oktober, 2017 | Allgemein, Allgemeines Vertragsrecht, Aufrechnung, Kaution, Mängel, Mietrecht, Zivilrecht |

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