Berufsunfähigkeit - Allgemeines: Die Berufsunfähigkeit ist für viele Erwerbstätige ein wichtiges Thema. Sie wird allgemein aber auch im hier in Rede stehenden Vertrag und im nachstehenden Urteil wie folgt definiert: „Vollständige Berufsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person infolge Krankheit, Körperverletzung oder Kräfteverfalls, die ärztlich nachzuweisen sind, voraussichtlich mindestens sechs…
Schutzgerüst - Allgemeines: Ein Schutzgerüst wird beim Gerüstbau nach den DIN 18299 und 18451 in Abgrenzung zum Arbeitsgerüst anders und insoweit teuerer abgerechnet, weil es über die reine Arbeitsgrundlage für die jeweiligen Handwerker eine Schutzfunktion ausübt und die Errichtung des Gerüstes umfangreicher und daher teurer ist. Oftmals bestehen Mischfunktionen eines…
Fahrraddiebstahl: Ein Fahrraddiebstahl ist ein häufiges Alltagsereignis. Ich berichte insoweit von einem aktuellen Urteil des Amtsgerichts Dortmund aus dem Bereich des Versicherungsrechts im Bereich der Hausratversicherung. Die Hausratversicherung weigerte sich, den an sich versicherten Fahrraddiebstahl zu regulieren, weil sie der Meinung war, der Versicherungsnehmer habe gegen seine Pflichten aus dem…
Vandalismusschaden - Allgemeines: Der Vandalismusschaden ist ein häufiger Verteidigungsversuch einer Versicherung, wenn es zu einem Einbruch oder Einbruchsversuch in einen Pkw kommt und bei der Entdeckung nur noch der Schaden, aber nicht mehr das entwendete Teil vorliegt. Ich berichte daher nachstehend von einem Fall, wie er nicht selten vorkommt und…
Die Unklarheiten in der Auslegung der AGB (Autoaufkäufer) hinsichtlich der Frage, ob der Einschub ‐ soweit bekannt ‐ für Geltung die Kilometerangabe beanspruchen kann, gehen mit Blick auf die Unklarheitenregel des § 305 c Abs . 2 BGB zu Lasten des Verwenders ‐ hier der Klägerin ‐.
Garantie, Beschluss OLG Hamm Garantie – Allgemeines: Eine Garantie, genauer ein Garantievertrag, ist beim Gebrauchtwagenkauf häufig. Ich berichte erneut von dem bereits erwähnten interessanten Fall im Rahmen einer Kfz - Garantie. Im vorherigen Fall hatte mein Mandant in 1. Instanz vor dem Landgericht Hagen gewonnen und ein Urteil gegen das…
Garantievertrag - Allgemeines: Der Garantievertrag ist beim Gebrauchtwagenkauf häufig. Ich berichte von einem nicht uninteressanten Fall im Rahmen einer Kfz-Garantie, einem Garantievertrag. Zwischen meinem Mandanten und einer Daimler-Benz AG-Vertretung wurde ein Kaufvertrag über ein Gebrauchtfahrzeug, einen Audi R 8, geschlossen. Wegen des hohen Preises und der sehr starken Motorisierung vereinbarten…
Einbruchschaden - Allgemeines: Der Einbruchschaden beim Pkw wird im Rahmen der Teilkasko nicht immer bezahlt, da die Versicherung häufig gerade beim Diebstahlsversuch, wenn nichts entwendet worden ist, argumentiert, es handle sich nur um einen nicht versicherten Vandalismusschaden am Pkw. Hier kam die Versicherung damit nicht durch. Die Versicherung versuchte über…
Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Die Berufsunfähigkeitsversicherung (kurz auch BU-Versicherung genannt) ist neben der Unfallversicherung die bekannteste Invaliditätsabsicherung. Sie kann, wie im nachstehenden Fall, als Zusatzversicherung, sog. „Berufsunfähigkeitszusatzversicherung“, kurz „BUZ“, im Zusammenhang mit einer Lebensversicherung oder Rentenversicherung oder als selbständige Berufsunfähigkeitsversicherung abgeschlossen werden. Der nachstehende Fall behandelt die Berufsunfähigkeitszusatzversicherung im Rahmen einer Lebensversicherung. Die…
Kurzzeittarif - vorläufige Deckung: Ein Kurzzeittarif ist ein besonders teurer Tarif im Rahmen einer sog. Vorläufigen Deckung im Versicherungsrecht im Bereich der Kfz-Versicherung. Der Kurzzeittarif betrug hier 20,00 €/Tag. Kurzzeittarif - Ausgangssachverhalt: RA Reissenberger legte gegen ein Urteil des AG Dortmund, in welchem ein Taxi-Unternehmen auf die Klage…
Mietwagenunternehmen - Einleitung: RA Reissenberger stellt mit diesem von ihm erwirkten Urteil des LG Dortmund im Nachgang zu einem von ihm erwirkten Urteil des AG Dortmund einen besonders praxisrelevanten Fall im Zusammenhang mit einem Mietwagenunternehmen vor. Die Relevanz ergibt sich bereits aus der Tatsache, dass das hier in Rede stehende Mietwagenunternehmen täglich für eine Vielzahl von…
Auslandskrankenschutz: Der Auslandskrankenschutz als Schutzbrief ist als Krankenversicherung im Rahmen einer Reiseschutzversicherung weit verbreitet und daher von nicht unerheblicher praktischer Relevanz. Im nachstehenden und heute hier vorgestellten Fall verreiste ein über 90 Jahre alter Mann mit seiner Frau nach Dubai und schloss für diese Reise eine Reisekrankenversicherung für den Auslandskrankenschutz als Schutzbrief bei…