Allgemeines Vertragsrecht

Brand des Nachbarhauses-Vergleich LG Dortmund

Brand des Nachbarhauses-Vergleich LG Dortmund

I.  (Brand des Nachbarhauses – Einleitung): Ein Brand des Nachbarhauses greift mit seinen Flammen häufig auf das eigene Haus über. Diese Brandunfälle kommen immer wieder vor und betreffen nicht nur Immobilien sondern auch andere Wertgegenstände, wie Camping-Fahrzeuge aller Art, Pkw…

Provisionszahlung, Urteil OLG Düsseldorf

Provisionszahlung, Urteil OLG Düsseldorf

Provisionszahlung – Einleitung und Sachverhalt: Provisionszahlung oder nicht, das war Gegenstand eines Urteils des OLG Düsseldorf. Der Kläger war bei einem Agenturisten über einen Agenturvertrag verbunden. Im Sinne eines Festgehaltes hatte der Kläger danach in den ersten Monaten seiner Beschäftigung…

Garantie, Beschluss OLG Hamm

Garantie, Beschluss OLG Hamm

Garantie, Beschluss OLG Hamm Garantie – Allgemeines: Eine Garantie, genauer ein Garantievertrag, ist beim Gebrauchtwagenkauf häufig. Ich berichte erneut von dem bereits erwähnten interessanten Fall im Rahmen einer Kfz – Garantie. Im vorherigen Fall hatte mein Mandant in 1. Instanz…

Garantievertrag, Urteil LG Hagen

Garantievertrag, Urteil LG Hagen

Garantievertrag – Allgemeines: Der Garantievertrag ist beim Gebrauchtwagenkauf häufig. Ich berichte von einem nicht uninteressanten Fall im Rahmen einer Kfz-Garantie, einem Garantievertrag. Zwischen meinem Mandanten und einer Daimler-Benz  AG-Vertretung wurde ein Kaufvertrag über ein Gebrauchtfahrzeug, einen Audi R 8, geschlossen.…

Einbruchschaden, Urteil LG Dortmund

Einbruchschaden, Urteil LG Dortmund

Einbruchschaden – Allgemeines: Der Einbruchschaden beim Pkw wird im Rahmen der Teilkasko nicht immer bezahlt, da die Versicherung häufig gerade beim Diebstahlsversuch, wenn nichts entwendet worden ist, argumentiert, es handle sich nur um einen nicht versicherten Vandalismusschaden am Pkw. Hier…

Gebrauchtwagenkauf, Urteil LG Dortmund

Gebrauchtwagenkauf, Urteil LG Dortmund

Gebrauchtwagenkauf -Gewährleistungsausschluss, Beschaffenheitsvereinbarung, Rücktritt, Arglist, Schadensersatz und Beweisverwertungsverbot: Der nachstehende Fall zum Gebrauchtwagenkauf hat es in sich. Er handelt vom Erwerb eines Audi A5 und dem Versuch des Käufers vom Vertrag zurückzutreten. Beim Gebrauchtwagenkauf kommt es nicht selten vor, dass zwischen…

scheckheftgepflegt, Beschluss LG Dortmund

scheckheftgepflegt, Beschluss LG Dortmund

Beschaffenheitsvereinbarung scheckheftgepflegt: Scheckheftgepflegt ist beim Autokauf eine häufige Beschaffenheitsvereinbarung, wenn der Verkäufer diese anpreist, aber nicht einhält. Der aktuelle Fall – scheckheftgepflegt: Im nachstehenden Fall hatte der Verkäufer das Merkmal „scheckheftgepflegt“ über „mobile.de“ beim Verkauf angepriesen. Beim Verkauf hatte er aber…

Ehrschutzklage auf Unterlassung, Urteil AG Dortmund

Ehrschutzklage auf Unterlassung, Urteil AG Dortmund

Ehrschutzklage: Der nachstehende Fall handelt von einem sehr verbreiteten Thema der vermeintlichen Beleidigung und Verunglimpfung einer Partei während eines gerichtlichen oder schiedsgerichtlichen Verfahrens, wenn sich die eine Partei durch den Sachvortrag der jeweils anderen Partei gekränkt und in ihrer Ehre…

Escort-Service (Begleitservice), Urteil des AG Bochum

Escort-Service (Begleitservice), Urteil des AG Bochum

Escort-Service – Allgemeines: Escort-Service, Begleitservice, beschreibt eine Situation, in welcher regelmäßig Frauen gegen Entgelt Männer zu diversen Anlässen begleiten. Prostitution ist damit nicht zwingend verbunden, gleichwohl aber häufig gegeben. In diesem Spannungsfeld bewegt sich der folgende Fall. Er behandelt einen etwas ungewöhnlichen…

Berufsunfähigkeitszusatzversicherung, Urteil LG Dortmund

Berufsunfähigkeitszusatzversicherung, Urteil LG Dortmund

Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Die Berufsunfähigkeitsversicherung (kurz auch BU-Versicherung genannt) ist neben der Unfallversicherung die bekannteste Invaliditätsabsicherung. Sie kann, wie im nachstehenden Fall, als Zusatzversicherung, sog. „Berufsunfähigkeitszusatzversicherung“, kurz „BUZ“, im Zusammenhang mit einer Lebensversicherung oder Rentenversicherung oder als selbständige Berufsunfähigkeitsversicherung abgeschlossen werden. Der…

unfallfrei beim Pkw-Kauf, Urteil AG Dortmund

unfallfrei beim Pkw-Kauf, Urteil AG Dortmund

unfallfrei: Unfallfrei hat ein Pkw zu sein, den man käuflich erwirbt. Der nachstehende Fall behandelt die klassische Situation beim Pkw-Kauf: Der Verkäufer teil mit, der Pkw sei „unfallfrei“. Teilweise wird auch „zugesichert“ oder gar „garantiert“, der Pkw sei „unfallfrei“. In…

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