Schutzgerüst – Urteil KG Berlin

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Schutzgerüst - Allgemeines: Ein Schutzgerüst wird beim Gerüstbau nach den DIN 18299 und 18451 in Abgrenzung zum Arbeitsgerüst anders und insoweit teuerer abgerechnet, weil es über die reine Arbeitsgrundlage für die jeweiligen Handwerker eine Schutzfunktion ausübt und die Errichtung des Gerüstes umfangreicher und daher teurer ist. Oftmals bestehen Mischfunktionen eines…

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Vertretungsmacht, Urteil LG Dortmund

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Vertretungsmacht - Allgemeines Unter Vertretungsmacht versteht man regelmäßig die Befugnis einer Person, im Rahmen der Stellvertretung gegenüber einer anderen Person mit Rechtswirkungen für und gegen eine dritte Person, den Vertretenen bzw. Geschäftsherrn, rechtsgeschäftliche Handlungen herbeizuführen. Diese Vertretungsmacht erteilt der Vertretene bzw. Geschäftsherr dem Vertreter. Geregelt ist dies im Bürgerlichen Gesetzbuch…

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Preisvereinbarung, Urteil LG Bochum

Preisvereinbarung - Allgemeines Eine Preisvereinbarung im Rahmen eines geschlossenen Werkvertrages zwischen einem Gerüstbauunternehmen und einer Stadt im Ruhrgebiet war Gegenstand des nachstehend geführten Rechtsstreit. Diese Handelsrechtssache wurde vor dem Landgericht Bochum entschieden. Ein Gerüstbauunternehmen nahm an einer Ausschreibung teil und erhielt als objektiv günstigstes Unternehmen den Zuschlag. Die Preisvereinbarung im…

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Ladungssicherheit, Freispruch, Urteil AG Dortmund

Die Ladungssicherheit als häufiges Problem: Die Ladungssicherheit ist ein häufiges Problem für Gewerbetreibende und insbesondere Gerüstbauer im Straßenverkehr. Denn häufig wird nur die augenfällige Ladung gesichert, so dass die Ladungssicherheit insgesamt nicht gegeben ist. Es wird dann wegen fehlender Ladungssicherheit nicht nur der Fahrer sondern auch der Halter und damit häufig…

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