Sven Reissenberger

Falschabbiegen, Beschluss AG Dortmund

Falschabbiegen: Es geht es um den Vorwurf Falschabbiegen gegen den Betroffenen sowie um die erreichte Einstellung des Verfahrens wegen des Vorwurfs Falschabbiegen in einer Gerichtsverhandlung im Bußgeldverfahren. Das Abbiegen ist in der StVO in § 9 Abs. 1 StVO geregelt. Dort…

Von Sven Reissenberger | 23 April, 2014 | Bußgeld, Einstellung, Ordnungswidrigkeitsverfahren, Verkehrsrecht |

Urteil AG Schwerte, Arbeitsplatzgefaehrdung durch Fahrverbot

Ein Fall aus der täglichen Praxis des Anwalts Reissenberger. Es handelt sich um die alltägliche Situation, dass man aufgrund von Stress im Alltag versehentlich zu schnell oder jemandem zu dicht aufgefahren ist und die Behörde gerade in diesem Augenblick eine…

Von Sven Reissenberger | 23 April, 2014 | Bußgeld, Fahrverbot, Ordnungswidrigkeitsverfahren, Verkehrsrecht |

Freispruch vom Vorwurf Prozessbetrug, Urteil AG Dortmund

Freispruch vor dem Amtsgericht Dortmund: Einen Freispruch vor einem Amtsgericht zu erzielen, ist oftmals nicht möglich. Da das Gericht die Entscheidungsgründe verkürzt dargestellt hat, ist folgender Sachverhalt voranzustellen: Freispruch vom Vorwurf des Prozessbetruges nach einem Verkehrsunfall: Der Angeklagte wollte…

Von Sven Reissenberger | 23 April, 2014 | Betrug, Freispruch, Kfz-Sachverständiger/Gutachter, Verkehrsrecht, Verkehrsunfall, Versuch |

Bussgeldbescheid mit Fahrverbot, Urteil AG Dortmund

Bussgeldbescheid mit einem Fahrverbot Das Thema ist diese Falls ein Bussgeldbescheid mit einem Fahrverbot aus dem Rechtsbereich Ordnungswidrigkeiten. Es handelt sich um einen Fall aus der täglichen Praxis des Anwalts Reissenberger vor dem Amtsgericht Dortmund, der wie folgt abäuft: Einspruch gegen…

Von Sven Reissenberger | 23 April, 2014 | Bußgeld, Fahrverbot, Ordnungswidrigkeitsverfahren, Verkehrsrecht |

Urteil Landgericht Bochum, Preisvereinbarung

Eine Handelsrechtssache wurde vor dem LG Bochum entschieden. Ein Gerüstbauunternehmen nahm an einer Ausschreibung teil und erhielt als objektiv günstigstes Unternehmen den Zuschlag. Vereinbart war jedoch auch als besondere Preisvereinbarung, dass weitere Gerüstvorhaltungen ab einem gewissen Zeitpunkt mit einem besonderen…

Von Sven Reissenberger | 22 April, 2014 | Abnahme, Allgemeines Vertragsrecht, Fälligkeit, Gerüstbau, Klagerücknahme, Prüffähigkeit der Rechnung, VOB/B, Werklohn, Werkvertrag, Werkvertragsrecht, Zivilrecht |

Beschluss OLG Hamm, Geschwindigkeitsmessung Riegl FG

RA Reissenberger bearbeitet in der täglichen Praxis ständig Bußgeldsachen. Gelegentlich kann auf direktem Wege durch Verhandlungen mit dem Gericht die Aufhebung eines Fahrverbots nicht erreicht werden. Durch die langjährige Erfahrungen fallen jedoch häufig Missstände bei der Messung oder dem Messungsaufbau…

Von Sven Reissenberger | 22 April, 2014 | Aufhebung und Zurückverweisung, Bußgeld, Fahrverbot, Ordnungswidrigkeitsverfahren, Rechtsbeschwerde, Verkehrsrecht |

freier Mitarbeiter, Vergleich Arbeitsgericht Dortmund

freier Mitarbeiter mit befristetem Honorarvertrag: Ein freier Mitarbeiter mit befristetem Honorarvertrag erhebt Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht, schließt einen Vergleich vor dem Arbeitsgericht Dortmund und erhält eine Abfindung. freier Mitarbeiter mit befristetem Honorarvertrag – Besonderheiten: RA Reissenberger berichtet über einen…

Von Sven Reissenberger | 22 April, 2014 | Abfindung, Arbeitsrecht, betriebsbedingte Kündigung, Kündigungsschutz, Kündigungsschutzklage, Sozialauswahl |

Abfindungsvergleich, Vergleich Arbeitsgericht Dortmund

Ein hoher Abfindungsvergleich für einen Arbeitnehmer ist die häufigste Wunschvorstellung eines Arbeitnehmers, der nach einer Kündigung eine Kündigungsschutzklage gegen seinen Arbeitgeber erhoben hat. Die Kündigungsschutzklagen vor dem Arbeitsgericht werden zu einem sehr hohen Prozentsatz bereits in der Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht mit einem…

Von Sven Reissenberger | 22 April, 2014 | Abfindung, Arbeitsrecht, betriebsbedingte Kündigung, Kündigungsschutz, Kündigungsschutzklage, Sozialauswahl, Weiterbeschäftigung, Zeugnis |

Kuendigungsschutzklage, Urteil Arbeitsgericht Essen

Kuendigungsschutzklage Eine Kuendigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht Essen. Die Arbeitnehmerin wurde nicht ordnungsgemäß entlohnt. Der Arbeitgeber ließ sich anfänglich nicht anwaltlich vertreten. Die Arbeitnehmerin erhielt eine Kündigung. Hiergegen wurde Kuendigungsschutzklage, Zahlungsklage mit der Prüfung der Sozialauswahl erhoben sowie der Weiterbeschäftigungsantrag gestellt und das nachstehende Urteil erstritten.…

Von Sven Reissenberger | 22 April, 2014 | Arbeitsrecht, betriebsbedingte Kündigung, Kündigungsschutz, Kündigungsschutzklage, Sozialauswahl, Weiterbeschäftigung |

hohe Abfindung, Vergleich Arbeitsgericht Essen

Hohe Abfindung in einem Vergleich vor dem Arbeitsgericht Essen: RA Reissenberger berichtet von einem Vergleich vor dem Arbeitsgericht Essen, in welchem eine hohe Abfindung nach einem ausführlichen Vergleichstext vereinbart und diese hohe Abfindung auch nach Vergleichsschluss gezahlt wurde. Hintergrund des Arbeitsrechtsstreits…

Von Sven Reissenberger | 22 April, 2014 | Abfindung, Arbeitsrecht, betriebsbedingte Kündigung, Kündigungsschutzklage, Mobbing, verhaltensbedingte Kündigung, Verschwiegenheitspflicht |

Kaufmaennisches Bestaetigungsschreiben, Urteil LG Dortmund

Kaufmaennisches Bestaetigungsschreiben: Der hier vorgestellte Fall handelt von einem Werkvertrag und der Nichtzahlung des Bestellers. Es herrschte Streit über den Vertragsinhalt. Der Vertragsinhalt kam durch ein Kaufmaennisches Bestaetigungsschreiben per E-Mail zustande. Das Gericht urteilte ferner, dass der Hinweis in der E-Mail auf…

Von Sven Reissenberger | 21 April, 2014 | Abnahme, Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Allgemeines Vertragsrecht, Fälligkeit, Kaufvertrag, Prüffähigkeit der Rechnung, VOB/B, Werkvertrag, Werkvertragsrecht, Zivilrecht |

Pfaendungsfreibetrag zur Betreibung einer Arztpraxis, Beschluss AG Wetter (Ruhr)

Pfaendungsfreibetrag: Es konnte ein hoher Pfaendungsfreibetrag zur Betreibung einer Arztpraxis im Rahmen einer Zwangsvollstreckung zum Schutz des Schuldners gegen die Gläubiger eingerichtet werden, Beschluss AG Wetter (Ruhr). Einrichtung Pfaendungsfreibetrag – Voraussetzungen: Ein hoher Pfaendungsfreibetrag zur Betreibung einer Arztpraxis kann nur dann…

Von Sven Reissenberger | 20 April, 2014 | Abtretung, Drittschuldner, Feststellungsklage, Gläubiger, Pfändung, Pfändungs- und Überweisungsbeschluss, Pfändungsfreigrenze, Schuldner, Zwangsvollstreckung |

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Falschabbiegen, Beschluss AG Dortmund

Urteil AG Schwerte, Arbeitsplatzgefaehrdung durch Fahrverbot

Freispruch vom Vorwurf Prozessbetrug, Urteil AG Dortmund

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freier Mitarbeiter, Vergleich Arbeitsgericht Dortmund

Abfindungsvergleich, Vergleich Arbeitsgericht Dortmund

Kuendigungsschutzklage, Urteil Arbeitsgericht Essen

hohe Abfindung, Vergleich Arbeitsgericht Essen

Kaufmaennisches Bestaetigungsschreiben, Urteil LG Dortmund

Pfaendungsfreibetrag zur Betreibung einer Arztpraxis, Beschluss AG Wetter (Ruhr)