Erfolg durch Kompetenz

Bewaehrung, fehlerhafte Strafzumessung, Beschluss OLG Hamm

Bewaehrung, fehlerhafte Strafzumessung, Beschluss OLG Hamm

Bewaehrung, fehlerhafte Strafzumessung: Die Bewaehrung, genauer die Strafaussetzung zur Bewaehrung, erspart einem Verurteilen den Aufenthalt in der JVA. Die Bewaehrung richtet sich nach § 56 StGB. Das Landgericht hatte die Voraussetzungen der Bewaehrung verkannt. Nur deshalb wurde die Aussetzung zur Bewaehrung verneint. Das…

Vertragsschluss Kochautomat, Urteil AG Dortmund

Vertragsschluss Kochautomat, Urteil AG Dortmund

Der nicht erfolgte Vertragsschluss über den Kauf eines Kochautomaten war Gegenstand eines Urteils des Amtsgerichts Dortmund. Vertragsschluss Der nachstehende Fall handelt von einem nicht erfolgten Vertragsschluss über einen Kochautomaten. Der Verkäufer erhob Widerklage auf die negative Feststellungsklage des Käufers, dass ein…

Mietminderung wegen verweigertem Dachbodenzugang, Urteil AG Dortmund

Mietminderung wegen verweigertem Dachbodenzugang, Urteil AG Dortmund

Mietminderung Eine Mietminderung wegen verweigertem Dachbodenzugang wurde einer Mieterin zugesprochen, die nicht den Dachboden zum Wäscheaufhängen bzw. Trocknen betreten durfte. Voraussetzungen der Mietminderung Die Voraussetzungen der Mietminderung finden Sie hier. Die Mietminderung richtet sich nach § 536 BGB. Mietminderung und…

Garagenmietvertrag, Urteil des AG Dortmund

Garagenmietvertrag, Urteil des AG Dortmund

Garagenmietvertrag In nachstehendem Fall wird von einem Garagenmietvertrag berichtet, der gemeinsam mit einem Wohnraummietvertrag geschlossen worden ist. Nach dem Urteil des AG Dortmund sind ein Garagenmietvertrag bzw. ein Stellplatzmietvertrag unter gewissen Voraussetzungen, die im Urteil dargestellt worden sind, als Einheit zum Wohnungsmietvertrag zu sehen, so dass eine separate…

Online-Kaufvertrag, Urteil des LG Offenburg

Online-Kaufvertrag RA Reissenberger berichtet von einem Online-Kaufvertrag. Der Online-Kaufvertrag wie auch das Online-Kaufrecht richten sich selbstverständlich nach dem normalen Kaufrecht. Nachstehend wird von einem neueren Urteil des LG Offenburg zum Online-Kaufrecht berichtet, das auch auf die BGH-Rechtsprechung Bezug nimmt. Urteil des Landgerichts Offenburg zum…

Regelabfindung, Vergleich Arbeitsgericht Detmold

Regelabfindung, Vergleich Arbeitsgericht Detmold

Regelabfindung Es geht um eine Abfindung in Höhe von mehr als 1.000 % der Regelabfindung nach einer Kündigungsschutzklage sowie um das Verhältnis zwischen Abfindung und sog. „Regelabfindung“. Die Regelabfindung ist ein Kunstbegriff und umschreibt, dass nach einer arbeitsgerichtlichen Praxis und…

Scheidung nach marokkanischem Recht, Beschluss AG Dortmund

Scheidung nach marokkanischem Recht, Beschluss AG Dortmund

Nachstehend geht es um eine Scheidung nach marokkanischem Recht. Scheidung nach marokkanischem Recht: Die Scheidung nach marokkanischem Recht hatte hier die Besonderheit, dass neben dem marokkanischen Familienrecht auch das Internationale Privatrecht, die Auslandszustellung und die Öffentliche Zustellung eine Rolle spielten. Scheidung nach marokkanischem Recht – Inhalt…

marokkanische Scheidung mit gemeinsamem Sorgerecht, Beschluss AG Dortmund

marokkanische Scheidung mit gemeinsamem Sorgerecht, Beschluss AG Dortmund

  Eine marokkanische Scheidung mit gemeinsamem Sorgerecht ohne Versorgungsausgleich ist Gegenstand des nachstehenden Falls vor dem Amtsgericht Dortmund.   marokkanische Scheidung mit gemeinsamem Sorgerecht: Nachstehend geht es um eine marokkanische Scheidung mit gemeinsamem Sorgerecht ohne Versorgungsausgleich, wobei der Scheidungsort Dortmund ist.   marokkanische Scheidung mit gemeinsamem Sorgerecht ohne…

Marokkanische Scheidung, Beschluss AG Dortmund

Marokkanische Scheidung, Beschluss AG Dortmund

Eine Marokkanische Scheidung ist Gegenstand des nachstehenden Falls vor dem Amtsgericht Dortmund.   Marokkanische Scheidung trotz unbekannten Aufenthalts: Nachstehend geht es um eine Marokkanische Scheidung nach marokkanischem Recht, wobei der Scheidungsort Dortmund ist.   Marokkanische Scheidung nach marokkanischem Recht: Die Marokkanische Scheidung nach marokkanischem…