Sven Reissenberger

Entziehung der Fahrerlaubnis, Beschluss AG Bochum

Entziehung der Fahrerlaubnis – Allgemeines: Die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 111 a StPO erfolgt vorläufig wegen Delikten bspw. der Fahrerflucht (§ 142 StGB) oder der Trunkenheit (§ 316 StGB) etc. .… . Im Gesetzestext heißt es im Wesentlichen:…

Von Sven Reissenberger | 21 Mai, 2017 | Allgemein, Fahren ohne Fahrerlaubnis, Fahrerlaubnis, Fahrverbot, Strafrecht, Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Verkehrsrecht |

Ehrschutzklage auf Unterlassung, Urteil AG Dortmund

Ehrschutzklage: Der nachstehende Fall handelt von einem sehr verbreiteten Thema der vermeintlichen Beleidigung und Verunglimpfung einer Partei während eines gerichtlichen oder schiedsgerichtlichen Verfahrens, wenn sich die eine Partei durch den Sachvortrag der jeweils anderen Partei gekränkt und in ihrer Ehre…

Von Sven Reissenberger | 1 April, 2017 | Allgemein, Allgemeines Vertragsrecht, Treu und Glauben, Unterlassen, Zivilrecht |

Escort-Service (Begleitservice), Urteil des AG Bochum

Escort-Service – Allgemeines: Escort-Service, Begleitservice, beschreibt eine Situation, in welcher regelmäßig Frauen gegen Entgelt Männer zu diversen Anlässen begleiten. Prostitution ist damit nicht zwingend verbunden, gleichwohl aber häufig gegeben. In diesem Spannungsfeld bewegt sich der folgende Fall. Er behandelt einen etwas ungewöhnlichen…

Von Sven Reissenberger | 11 März, 2017 | Allgemein, Allgemeines Vertragsrecht, Aufrechnung, Entscheidung nach Lage der Akten, Maklerrecht, Widerklage/Hilfswiderklage, Zivilrecht |

Berufsunfähigkeitszusatzversicherung, Urteil LG Dortmund

Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Die Berufsunfähigkeitsversicherung (kurz auch BU-Versicherung genannt) ist neben der Unfallversicherung die bekannteste Invaliditätsabsicherung. Sie kann, wie im nachstehenden Fall, als Zusatzversicherung, sog. „Berufsunfähigkeitszusatzversicherung“, kurz „BUZ“, im Zusammenhang mit einer Lebensversicherung oder Rentenversicherung oder als selbständige Berufsunfähigkeitsversicherung abgeschlossen werden. Der…

Von Sven Reissenberger | 5 Februar, 2017 | Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Allgemeines Vertragsrecht, Anfechtung, Belehrung, Berufsunfähigkeitsversicherung, Berufsunfähigkeitszusatzversicherung, Obliegenheitsverletzung, überraschende Klausel, Versicherungsbedingungen, Versicherungsrecht, Versicherungsschutz, Zivilrecht |

unfallfrei beim Pkw-Kauf, Urteil AG Dortmund

unfallfrei: Unfallfrei hat ein Pkw zu sein, den man käuflich erwirbt. Der nachstehende Fall behandelt die klassische Situation beim Pkw-Kauf: Der Verkäufer teil mit, der Pkw sei „unfallfrei“. Teilweise wird auch „zugesichert“ oder gar „garantiert“, der Pkw sei „unfallfrei“. In…

Von Sven Reissenberger | 21 Januar, 2017 | Abtretung, Aktivlegitimation, Allgemein, Allgemeines Vertragsrecht, Beschaffenheitsvereinbarung, Fristsetzung mit Nacherfüllungsverlangen, Kaufrecht, Kaufvertrag, Rücktritt, Schadensersatz, Verkehrsrecht, Zivilrecht |

Kurzzeittarif, Vergleich LG Dortmund

Kurzzeittarif – vorläufige Deckung: Ein Kurzzeittarif ist ein besonders teurer Tarif im Rahmen einer sog. Vorläufigen Deckung im Versicherungsrecht im Bereich der Kfz-Versicherung. Der Kurzzeittarif betrug hier 20,00 €/Tag. Kurzzeittarif – Ausgangssachverhalt: RA Reissenberger legte gegen ein Urteil…

Von Sven Reissenberger | 10 Dezember, 2016 | Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Allgemeines Vertragsrecht, Berufung, Kfz-Haftpflichtversicherung, Kraftfahrtversicherung, Kurzzeittarif, Prämienzahlung, Transparenz, Versicherungsbedingungen, Versicherungsrecht, Versicherungsschutz, vorläufige Deckung, Zivilrecht |

Mietwagenunternehmen, Urteil LG Dortmund

Mietwagenunternehmen – Einleitung: RA Reissenberger stellt mit diesem von ihm erwirkten Urteil des LG Dortmund im Nachgang zu einem von ihm erwirkten Urteil des AG Dortmund einen besonders praxisrelevanten Fall im Zusammenhang mit einem Mietwagenunternehmen vor. Die Relevanz ergibt sich bereits aus der Tatsache, dass…

Von Sven Reissenberger | 5 November, 2016 | Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Allgemeines Vertragsrecht, Autovermietung, Delikt/unerlaubte Handlung, Kraftfahrtversicherung, Mietrecht, Mietvertrag, Mietwagen, Obliegenheitsverletzung, Regresse, Schadensersatz, Transparenz, Verkehrsrecht, Verkehrsunfall, Versicherungsbedingungen, Versicherungsrecht, Versicherungsschutz, Vollkaskoversicherung, Zivilrecht |

Nebenkostenabrechnung, Urteil LG Dortmund

Nebenkostenabrechnung, Urteil LG Dortmund Nebenkostenabrechnung, Einsicht in die Originalbelege: Vorliegend ging es in diesem aktuellen Fall um eine Vermieterforderung aus einer Betriebskostenabrechnung/Nebenkostenabrechnung in einem laufenden Mietverhältnis. Nebenkostenabrechnung, zum Urteil des AG Dortmund: Die Klage des Vermieters auf Zahlung von Nachforderungen…

Von Sven Reissenberger | 22 Oktober, 2016 | Allgemein, Allgemeines Vertragsrecht, Berufung, Betriebskosten/Nebenkosten, Mietrecht, Mietvertrag, Zivilrecht, Zurückbehaltungsrecht |

Schadensersatz wegen Brandlegung, Urteil OLG Hamm

Schadensersatz wegen Brandlegung: Der nachstehende Fall handelt von einem Nachbarn, der von seinem Nachbarn Schadensersatz wegen Brandlegung fordert. Dem Fall Schadensersatz wegen Brandlegung ging voraus, dass sich der Nachbar an der Hecke der Kläger störte, die dem Nachbar zu hoch war. Aus…

Von Sven Reissenberger | 4 September, 2016 | Aktivlegitimation, Allgemein, Berufung, Delikt/unerlaubte Handlung, Feststellungsklage, Mehrwertsteuer (MwSt), Schadensersatz, Schadensersatz, Strafrecht, Zivilrecht |

Vergleichsmiete, Urteil AG Dortmund

Vergleichsmiete nach dem Mietspiegel der Stadt Dortmund: Die Vergleichsmiete als Thema umschreibt im Mietrecht eine klassische und immer wiederkehrende Situation. Die Vergleichsmiete wird immer dann herangezogen, wenn der Vermieter beim Mieter eine Mieterhöhung beanspruchen und durchsetzen möchte. Die Vergleichsmiete kann…

Von Sven Reissenberger | 14 August, 2016 | Allgemein, Allgemeines Vertragsrecht, Mieterhöhung, Mietrecht, Mietspiegel, Mietvertrag, Vergleichsmiete, Zivilrecht |

Beschaffenheitsvereinbarung, Urteil LG Bochum

Beschaffenheitsvereinbarung: Die Beschaffenheitsvereinbarung betrifft das Wesen des Vertragsrechts. Die Bedeutung des Mangels und der Beschaffenheitsvereinbarung im § 434 BGB: Die Beschaffenheitsvereinbarung ist von überragender Bedeutung für das Vertragsrecht und wird sowohl von Anwälten aber auch von Gerichten gerade im Zusammenhang mit dem…

Von Sven Reissenberger | 23 Juli, 2016 | Allgemein, Allgemeines Vertragsrecht, Berufung, Beschaffenheitsvereinbarung, Fristsetzung mit Nacherfüllungsverlangen, Kaufvertrag, Rücktritt, Werkvertrag, Werkvertragsrecht, Zivilrecht |

zweiter Kaufvertrag, Urteil OLG Hamm

Zweiter Kaufvertrag lässt die Aktivlegitimation entfallen: Ein zweiter Kaufvertrag nach einem online geschlossenen ersten Kaufvertrag kann die Klageberechtigung, die sog. „Aktivlegitimation“, des ersten Käufers entfallen lassen, wenn der zweite Käufer und der Verkäufer beider Kaufverträge nur den zweiten Kaufvertrag vollziehen,…

Von Sven Reissenberger | 5 Juni, 2016 | Abtretung, Aktivlegitimation, Allgemein, Allgemeines Vertragsrecht, Angebot, Annahme, Berufung, Kaufrecht, Kaufvertrag, Rücktritt, Schadensersatz, Verkehrsrecht |

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Entziehung der Fahrerlaubnis, Beschluss AG Bochum

Ehrschutzklage auf Unterlassung, Urteil AG Dortmund

Escort-Service (Begleitservice), Urteil des AG Bochum

Berufsunfähigkeitszusatzversicherung, Urteil LG Dortmund

unfallfrei beim Pkw-Kauf, Urteil AG Dortmund

Kurzzeittarif, Vergleich LG Dortmund

Mietwagenunternehmen, Urteil LG Dortmund

Nebenkostenabrechnung, Urteil LG Dortmund

Schadensersatz wegen Brandlegung, Urteil OLG Hamm

Vergleichsmiete, Urteil AG Dortmund

Beschaffenheitsvereinbarung, Urteil LG Bochum

zweiter Kaufvertrag, Urteil OLG Hamm